Wir sind ebenfalls in Berlin vertreten und haben daher die Neuanmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern in Berlin für das Jahr 2023 genauer untersucht. Dabei wurden sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen berücksichtigt, um ein umfassendes Bild der Berliner Innovationsaktivität zu erhalten.
Blick in die Schutzrechtsstatistik
Die Daten stammen aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und sind öffentlich zugänglich. Für unsere Auswertung wurden ausschließlich Neuanmeldungen deutscher Patente und Gebrauchsmuster berücksichtigt. Dabei ist zu beachten, dass Patentanmeldungen erst nach 18 Monaten veröffentlicht werden. Für das Jahr 2023 liegt damit bereits ein vollständiger Überblick vor, während die Zahlen für 2024 derzeit noch unvollständig sind.
Ergebnisse für 2023
Im Jahr 2023 wurden in Berlin insgesamt 506 deutsche Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen von 278 verschiedenen Unternehmen und Privatpersonen beim DPMA eingereicht. Besonders aktiv waren dabei Brose Antriebstechnik GmbH & Co. Kommanditgesellschaft mit 42 Anmeldungen, die Bundesdruckerei GmbH mit 31 Anmeldungen sowie die IAV GmbH mit 16 Anmeldungen.
Einordnung der Zahlen
Im offiziellen Jahresbericht 2023 weist das DPMA für Berlin insgesamt 675 Anmeldungen aus, darunter 476 Patente und 199 Gebrauchsmuster. Die höhere Zahl gegenüber unserer Auswertung erklärt sich daraus, dass das DPMA auch nationale PCT-Phasen berücksichtigt, die wir nicht einbezogen haben. Vermutlich fließen zudem provisorische Anmeldungen ein, für die keine Gebühren entrichtet wurden und die daher nie veröffentlicht werden.
Darüber hinaus ist zu beachten, dass viele Unternehmen parallel zu ihren deutschen Schutzrechten auch europäische oder internationale (PCT) Schutzrechte anmelden. Dennoch liefern die deutschen Erstanmeldungen eine verlässliche Indikation für die Innovations- und Entwicklungsaktivität. In der Praxis erfolgt in der Regel zunächst eine nationale Anmeldung, auf die anschließend internationale oder europäische Nachanmeldungen folgen.
Zusätzliche europäische und internationale Anmeldungen
So hat Brose Antriebstechnik GmbH & Co. Kommanditgesellschaft im Jahr 2023 zusätzlich drei europäische beziehungsweise internationale (PCT) Anmeldungen eingereicht. Die Bundesdruckerei GmbH meldete sogar 46 weitere Schutzrechte auf europäischer oder internationaler Ebene an, während die IAV GmbH drei zusätzliche PCT- beziehungsweise europäische Anmeldungen verzeichnete. Ein Großteil dieser Schutzrechte beansprucht dabei die Priorität deutscher Anmeldungen aus dem Jahr 2022, was ein typisches Vorgehen darstellt, um internationale Schutzrechte auf einer nationalen Basis aufzubauen.