News




DPMA – online- unterstützte Recherche

Das Deutsche Patent-und Markenamt hat kürzlich einen neuen Online-Service zu seinen Rechercheangeboten im Internet eingeführt. Dort wird u.a. die technische Erläuterung der Recherchewerkzeuge und die individuelle Hilfe bei der Bedienung angeboten.

Quelle: DPMA




Patentanwälte Weisse, Moltmann & Willems – nun PartGmbB

Fortan agieren wir als Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (kurz: PartGmbB) und stehen Ihnen weiterhin für eine umfassende Beratung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zur Verfügung.

Sie suchen Unterstützung? Wenden Sie sich an uns für eine erfolgreiche Erlangung, Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte.




Patentrechtsmodernisierungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat in der Nacht zum 11. Juni 2021 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz hat damit eine wichtige Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen. Eine Ablehnung des Gesetzes durch den Bundesrat ist nicht zu erwarten, da dieser bereits im Dezember 2020 weitgehend positiv zum Regierungsentwurf Stellung genommen hat.




Jubiläum: 10 Jahre E-Aktensystem des DPMA

Am 1. Juni 2021 feiert das Deutsche Patent- und Markenamt das 10-jährige Bestehen seines vollelektronischen Bearbeitungssystems. Dieses ist das erste durchgehend digitale, Workflow-gestützte E-Akten-System dieser Größenordnung in der deutschen Behördenlandschaft.”

Quelle: DPMA




Neue Funktionalität: Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse bei elektronisch eingereichten Markenanmeldungen

“Die Waren- und Dienstleistungsbegriffe, die in der elektronischen Anwendung DPMAdirektWeb und bald auch in DPMAdirektPro in einer Warenkorbfunktion zur Auswahl stehen, werden jetzt thematisch sortiert angezeigt. So werden die Zusammenhänge zwischen den übergeordneten Gruppentiteln und den diesen zugeordneten Einzelbegriffen hergestellt und sichtbar gemacht. Dadurch lässt sich zum einen gezielter nach Waren- und Dienstleistungsgruppen suchen, zum anderen wird deutlich, dass mit wenigen Oberbegriffen eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen beansprucht werden kann.”

Quelle: DPMA, Hinweis vom 17. Mai 2021




Info zur Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen: DPMA –Patent-und Normenzentrum Hochschule Bremen

Ab dem 1. Januar 2021 können Anmelder beim Patent-und Normenzentrum Bremen keine Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-oder Designanmeldungen mehr rechtswirksam einreichen.

Quelle: Mitteilung Nr. 5/20der Präsidentindes DPMA




Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das Jahr 2021!

Ein außergewöhnliches Jahr neigt sich dem Ende zu. Ein Augenblick der Reflektion lässt uns erkennen, dass wir mit wenigen Dingen glücklich sein können. Es sind durchaus nicht die Geschenke, die Weihnachten so besonders machen sondern die Menschen, die uns durch diese Zeit begleiten. In diesem Jahr haben wir daher gelernt unsere Beziehungen auf andere Art und Weise zu pflegen. Die Patentanwälte Weisse, Moltmann & Willems PartG waren vorerst unter den notwendigen Sicherheits- und Hygienemaßnahmen wie gewohnt zu persönlichen Terminen mit Ihnen verfügbar. Wenig später haben wir uns auf online-Termine (Skype,Go to Meeting, etc.) fokussiert und bieten diese weiterhin für Sie an.

Wir danken Ihnen herzlich für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen auch in diesem sehr schwierigen und für uns alle sehr ungewissen Jahr 2020.

Patentanwälte Weisse, Moltmann & Willems PartG wünscht Ihnen und Ihrer Familie eine schöne, erholsame und insbesondere sichere Weihnachtszeit.

Wir blicken positiv in das neue Jahr 2021 und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen. Guten Rutsch!




Verfallsgrund: Gattungsbezeichnung

“Die Entwicklung beziehungsweise Umwandlung einer eingetragenen Marke zu einer Gattungsbezeichnung stellt einen Verfallsgrund gemäß § 49 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz dar, der bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Löschung der Marke aus dem Register des DPMA führen kann. Die Anforderungen an eine solche Löschung aufgrund Verfalls sind allerdings hoch.

Ob sich eine eingetragene Marke nach ihrer Eintragung für alle oder einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, darf das DPMA nicht von sich aus – das heißt von Amts wegen – prüfen. Das DPMA kann eine solche Prüfung nur auf schriftlichen Antrag im Rahmen eines sogenannten Verfallsverfahrens gemäß § 53 Abs. 1 in Verbindung mit § 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vornehmen. “

Quelle: DPMA




PCT – Gebühren

Ermäßigung für die intern.Recherche und intern. vorläufige Prüfung

Angehörige einiger Vertragsstaaten erhalten eine Reduzierung der Gebühren. Die Liste der entsprechenden Staaten ist überarbeitet worden. Abrufbar unter: https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2020/07/a91.html.




Europäisches Patentrecht – Schon gewusst?

Auf Antrag des Anmelders nimmt das Europäische Patentamt eine über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS) bereitgestellte Abschrift der früheren Anmeldung, deren Priorität in Anspruch genommen wird, gebührenfrei in die Akte der europäischen Patentanmeldung auf. Der DAS unterstützt den automatischen elektronischen Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen den teilnehmenden Ämtern. Anmelder können beim Amt der Erstanmeldung beantragen, dass beglaubigte Abschriften früherer Patentanmeldungen im DAS-System bereitgestellt werden, und dann die Ämter der Nachanmeldung ersuchen, die Abschriften mittels der angegebenen Zugangscodes über den DAS abzurufen.

Quelle: EPO – Beschluss des Präsidenten des EPA vom 18. Oktober 2018, ABl. EPA 2018, A78 und Mitteilung des EPA vom 22. Februar 2019, ABl. EPA 2019, A27.