Patente

Technische Innovationen sind ein wesentlicher Erfolgsfaktor moderner Unternehmen. Patente schützen diese Innovationen als geistiges Eigentum und sichern Ihnen ein zeitlich begrenztes Ausschließlichkeitsrecht von bis zu 20 Jahren. Sie schaffen Wettbewerbsvorteile, erhöhen den Unternehmenswert und stärken Ihre Position gegenüber Mitbewerbern, Geschäftspartnern und Investoren.

Patentschutz kann auf unterschiedlichen Wegen erlangt werden: durch nationale Anmeldungen (z. B. beim Deutschen Patent- und Markenamt), über das europäische Patentsystem (EPA) oder im internationalen Rahmen über das PCT-Verfahren. Für bestimmte EU-Mitgliedstaaten steht zudem das Einheitspatent zur Verfügung. Die Wahl des optimalen Schutzwegs hängt von Ihren Märkten, Ihrer Unternehmensstrategie und wirtschaftlichen Überlegungen ab. Wir entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine maßgeschneiderte Anmeldestrategie.

Vor der Erteilung prüft das Patentamt insbesondere Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Eine präzise Ausarbeitung der Anmeldung ist daher entscheidend für die Erteilung. Auch Bestandskraft und spätere Durchsetzbarkeit des Patents hängen maßgeblich von der Qualität der Ausarbeitung ab.

Wir stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite bei:

Strategie & Bewertung

Patentierbarkeitsanalysen
Recherchen zum Stand der Technik
Freedom-to-Operate (FTO) und Risikoanalysen
Entwicklung nationaler und internationaler Anmeldestrategien
Aufbau, Analyse und Optimierung von Patentportfolios

Anmeldung & Verfahren

Ausarbeitung von Patentanmeldungen (Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen)
Deutsche, europäische und internationale Anmeldungen (PCT) inklusive Eintritt in nationale/regionale Phasen weltweit
Nationale Schutzrechte außerhalb Europas (z. B. USA, China, Japan, Korea): Ausarbeitung und Verfahrensführung, bei Bedarf in enger Abstimmung mit bewährten lokalen Partnerkanzleien
Begleitung von Prüfungs- und Erteilungsverfahren
Fristenmanagement sowie Überwachung und Zahlung von Jahresgebühren

Überwachung & Wettbewerb

Technologie-, Wettbewerbs- und Schutzrechtsmonitoring (z. B. Watch-Services)
Strategische Beratung zu Abgrenzung, Positionierung und Portfolioentwicklung

Einspruch & Streitverfahren

Einspruchs- und Beschwerdeverfahren (z. B. vor dem EPA)
Nichtigkeits- und Löschungsverfahren
Mitwirkung in Verletzungsverfahren in Zusammenarbeit mit spezialisierten Prozessanwälten
Beratung zum Einheitspatent und zu Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC), einschließlich strategischer Opt-out-Entscheidungen

Verwertung & Durchsetzung

Gutachterliche Stellungnahmen zu Schutzumfang, Verletzungs- und Rechtsbestandsfragen
Unterstützung bei Lizenzverträgen und Technologietransfer
IP Due Diligence bei Transaktionen