Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das EUIPO arbeiten seit 2012 in Konvergenzprojekten an einer möglichst einheitlichen Entscheidungspraxis. Das Konvergenzprojekt 17 (KP17/CP17) befasst sich mit der Frage, wann Slogans als Marke unterscheidungskräftig sind und welche Faktoren dabei typischerweise eine Rolle spielen.
Unterscheidungskraft von Slogans – DPMA setzt Gemeinsame Praxis ab 16.02.2026 um Weiterlesen
Auf Initiative der Europäischen Kommission wurde der KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ eingerichtet. Der KMU-Fonds bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit Sitz in der Europäischen Union (EU) finanzielle Unterstützung für den Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums.
EU-Förderung für die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs Weiterlesen
Das EU-Förderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Unterstützung von Schutzrechten (weitere Informationen finden Sie hier) war besonders stark nachgefragt. Die dafür verfügbaren Mittel waren daher schnell ausgeschöpft.
Nun stehen jedoch wieder Mittel für die Anmeldung von Schutzrechten (Patente, Designs und Marken) zur Verfügung, da nicht alle bewilligten Förderungen tatsächlich genutzt wurden.
Unser Tipp: Stellen Sie Ihren Antrag möglichst frühzeitig, da die Mittel erfahrungsgemäß schnell vergriffen sind – zuletzt waren sie bereits nach wenigen Tagen aufgebraucht.
EU-KMU-Fonds: Seit dem 20. Oktober 2025 wieder Zuschüsse für Schutzrechte verfügbar Weiterlesen
Das EU-Förderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Unterstützung von Schutzrechten (weitere Informationen finden Sie hier) war bei Patentanmeldungen Anfang des Jahres besonders stark nachgefragt. Die dafür verfügbaren Mittel waren daher schnell ausgeschöpft. Nun stehen jedoch wieder Mittel für Patentanmeldungen zur Verfügung, da nicht alle bewilligten Förderungen tatsächlich genutzt wurden. Laut dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können KMU ab dem 2. Juni 2025 wieder Anträge auf Zuschüsse zu
EU-KMU-Fonds: Ab 2. Juni 2025 wieder Zuschüsse für Patentanmeldungen verfügbar Weiterlesen
