Ab dem 1. April 2027 stellt das Europäische Patentamt seine Verfahren grundsätzlich auf elektronische Einreichung und Zustellung um. Was sich für Patentanmelder und Patentinhaber ändert, welche Ausnahmen bestehen und worauf bei der MyEPO-Mailbox und der Fristenüberwachung zu achten ist.
EPA ab 1. April 2027 digital: Was sich für Patentanmelder ändert Weiterlesen
Seit dem 1. Juli 2026 gilt die zweite Stufe der EU-Designreform. Ein EU-Design lässt sich jetzt auch als 3D-Modell oder Video anmelden, bei Bildern sind zehn statt sieben Ansichten erlaubt, und kleinere Fehler in der Darstellung können nachträglich korrigiert werden. Was Anmelder jetzt wissen sollten.
EU-Designreform 2026: Was sich seit dem 1. Juli bei der Anmeldung geändert hat Weiterlesen
2026 feiern wir unser 75-jähriges Bestehen. Von der Gründung 1951 in Düsseldorf über den Umzug nach Velbert-Langenberg bis zum heutigen Team – ein Rückblick auf vier Generationen im gewerblichen Rechtsschutz.
75 Jahre WMW: vier Generationen Patentanwälte seit 1951 Weiterlesen
Euro-PCT: Was beim Eintritt einer PCT-Anmeldung in die europäische regionale Phase vor dem EPA zu beachten ist – 31-Monats-Frist, erforderliche Handlungen und die aktuellen Amtsgebühren im Überblick.
Ein NDA schützt vertrauliche Informationen, ersetzt aber kein Patent oder Gebrauchsmuster. Wer Konstruktionsunterlagen an einen Zulieferer in Asien übermittelt, sollte deshalb zuerst den Anmeldetag sichern – und erst danach Zeichnungen und technische Details weitergeben.
Erst anmelden, dann liefern: Warum ein NDA vor der Fertigung in Asien nicht genügt Weiterlesen
Die Gutscheine für Marken, Designs und den IP Scan sind für 2026 ausgeschöpft – der Patentgutschein des EUIPO-KMU-Fonds nicht. Bis zu 3.500 Euro Erstattung sind möglich, für nationale wie für europäische Patentanmeldungen. Entscheidend ist die Reihenfolge: erst der Antrag, dann die Anmeldung.
KMU-Fonds 2026 des EUIPO: Patentgutschein noch verfügbar Weiterlesen
Wie innovativ ist Berlin? Die Patent- und Gebrauchsmusterstatistik 2024 zeigt die Top-Anmelder – und den niedrigsten Wert seit zehn Jahren.
96 Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen aus Velbert zählt das DPMA-Register für das Jahr 2024 – angeführt von Huf Hülsbeck & Fürst und WITTE Automotive. Unsere jährliche Auswertung zeigt alle Anmelder im Überblick und die Entwicklung der letzten zehn Jahre.
Wer ein EU-Design beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmeldet, sollte neben der Anmeldegebühr auch die späteren Verlängerungsgebühren im Blick haben. Der Schutz gilt zunächst für fünf Jahre und kann anschließend schrittweise bis auf maximal 25 Jahre verlängert werden – und das einheitlich in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Seit der EU-Design-Reform vom 1. Mai 2025 gelten dabei neue Gebühren.
EU-Design: Welche Amtsgebühren fallen beim EUIPO an? Weiterlesen
Wer eine Patentanmeldung einreicht, möchte meist früh wissen: Wann wird daraus ein erteiltes Patent?
Eine pauschale Antwort darauf gibt es allerdings nicht. Die Dauer eines deutschen Patenterteilungsverfahrens hängt nicht nur von der Bearbeitung durch das Deutsche Patent- und Markenamt ab, sondern auch von der gewählten Anmeldestrategie.
Wie lange dauert es von der deutschen Patentanmeldung bis zur Patenterteilung? Weiterlesen
