Unterscheidungskraft von Slogans – DPMA setzt Gemeinsame Praxis ab 16.02.2026 um
Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das EUIPO arbeiten seit 2012 in Konvergenzprojekten an einer möglichst einheitlichen Entscheidungspraxis. Das Konvergenzprojekt 17 (KP17/CP17) befasst sich mit der Frage, wann Slogans als Marke unterscheidungskräftig sind und welche Faktoren dabei typischerweise eine Rolle spielen.
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