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EU-Design: Welche Amtsgebühren fallen beim EUIPO an?

Wer ein EU-Design beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmeldet, sollte neben der Anmeldegebühr auch die späteren Verlängerungsgebühren im Blick haben. Der Schutz gilt zunächst für fünf Jahre und kann anschließend schrittweise bis auf maximal 25 Jahre verlängert werden – und das einheitlich in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Seit der EU-Design-Reform vom 1. Mai 2025 gelten dabei neue Gebühren.

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Wie lange dauert es von der deutschen Patentanmeldung bis zur Patenterteilung?

Wer eine Patentanmeldung einreicht, möchte meist früh wissen: Wann wird daraus ein erteiltes Patent?

Eine pauschale Antwort darauf gibt es allerdings nicht. Die Dauer eines deutschen Patenterteilungsverfahrens hängt nicht nur von der Bearbeitung durch das Deutsche Patent- und Markenamt ab, sondern auch von der gewählten Anmeldestrategie.

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Wie viel geistiges Eigentum steckt in der Fußball-WM 2026?

Wenn im Sommer 2026 der Anstoß zur Fußball-Weltmeisterschaft erfolgt, schaut die ganze Welt auf das Spielfeld. Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich aber genauso: Kaum ein Ereignis bündelt so viele gewerbliche Schutzrechte auf so engem Raum wie ein WM-Turnier. Schon der Ball, der über den Rasen rollt, ist ein kleines Lehrstück in Sachen geistiges Eigentum.

Ausgewählte Schutzrechte machen sichtbar, wie Patente, Designs und Marken im modernen Fußball zusammenspielen.

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PCT-Anmeldung: Eintritt in die deutsche nationale Phase – Frist, Voraussetzungen und Amtsgebühren

Eine internationale Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) bietet Anmeldern den Vorteil, mit einer einzigen Anmeldung zunächst über 150 Vertragsstaaten zu erfassen. Patentschutz für Deutschland entsteht dadurch allerdings noch nicht. Spätestens am Ende der internationalen Phase muss die Anmeldung in die nationale Phase vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder in die europäische regionale Phase vor dem Europäischen Patentamt (EPA) überführt werden. Wer den unmittelbaren Weg über das DPMA wählt, sollte vor allem die Frist von 31 Monaten sowie die notwendigen Förmlichkeiten und Amtsgebühren im Blick haben.

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Deutsche Marke: Welche Amtsgebühren fallen beim DPMA an?

Wer eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet, sollte vor allem die Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen im Blick haben. Die amtliche Grundgebühr umfasst bis zu drei Klassen; ab der vierten Klasse fällt für jede weitere Klasse eine zusätzliche Klassengebühr an. Damit hängen die amtlichen Kosten wesentlich davon ab, für welche Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beansprucht wird.

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Deutsches Gebrauchsmuster: Welche Amtsgebühren fallen beim DPMA an?

Das Gebrauchsmuster ist für viele technische Schutzrechtsstrategien vor allem deshalb interessant, weil es vergleichsweise schnell eingetragen werden kann. Anders als beim Patent prüft das DPMA vor der Eintragung nicht umfassend, ob die Erfindung tatsächlich neu und erfinderisch ist. Gerade deshalb ist das Gebrauchsmuster kein „kleines Patent“, sondern ein eigenes Schutzrecht mit eigener Kostenstruktur.

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Markenanmeldungen in Berlin 2025: Top-Anmelder und Entwicklung im Überblick

Berlin bleibt ein starker Markenstandort. Im Jahr 2025 wurden 6.391 Markenanmeldungen von Berliner Unternehmen und Privatpersonen erfasst. Das sind 1.253 Anmeldungen mehr als 2024 und ein Plus von rund 24,4 %.

Nach dem Rückgang in den Jahren 2022 bis 2024 hat sich das Anmeldegeschehen damit wieder spürbar belebt. Der Wert für 2025 liegt nur knapp unter dem bisherigen Höchststand aus dem Jahr 2021.

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