Euro-PCT: Was beim Eintritt einer PCT-Anmeldung in die europäische regionale Phase vor dem EPA zu beachten ist – 31-Monats-Frist, erforderliche Handlungen und die aktuellen Amtsgebühren im Überblick.
Ein NDA schützt vertrauliche Informationen, ersetzt aber kein Patent oder Gebrauchsmuster. Wer Konstruktionsunterlagen an einen Zulieferer in Asien übermittelt, sollte deshalb zuerst den Anmeldetag sichern – und erst danach Zeichnungen und technische Details weitergeben.
Erst anmelden, dann liefern: Warum ein NDA vor der Fertigung in Asien nicht genügt Weiterlesen
Die Gutscheine für Marken, Designs und den IP Scan sind für 2026 ausgeschöpft – der Patentgutschein des EUIPO-KMU-Fonds nicht. Bis zu 3.500 Euro Erstattung sind möglich, für nationale wie für europäische Patentanmeldungen. Entscheidend ist die Reihenfolge: erst der Antrag, dann die Anmeldung.
KMU-Fonds 2026 des EUIPO: Patentgutschein noch verfügbar Weiterlesen
Wie innovativ ist Berlin? Die Patent- und Gebrauchsmusterstatistik 2024 zeigt die Top-Anmelder – und den niedrigsten Wert seit zehn Jahren.
96 Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen aus Velbert zählt das DPMA-Register für das Jahr 2024 – angeführt von Huf Hülsbeck & Fürst und WITTE Automotive. Unsere jährliche Auswertung zeigt alle Anmelder im Überblick und die Entwicklung der letzten zehn Jahre.
Wer ein EU-Design beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmeldet, sollte neben der Anmeldegebühr auch die späteren Verlängerungsgebühren im Blick haben. Der Schutz gilt zunächst für fünf Jahre und kann anschließend schrittweise bis auf maximal 25 Jahre verlängert werden – und das einheitlich in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Seit der EU-Design-Reform vom 1. Mai 2025 gelten dabei neue Gebühren.
EU-Design: Welche Amtsgebühren fallen beim EUIPO an? Weiterlesen
Wer eine Patentanmeldung einreicht, möchte meist früh wissen: Wann wird daraus ein erteiltes Patent?
Eine pauschale Antwort darauf gibt es allerdings nicht. Die Dauer eines deutschen Patenterteilungsverfahrens hängt nicht nur von der Bearbeitung durch das Deutsche Patent- und Markenamt ab, sondern auch von der gewählten Anmeldestrategie.
Wie lange dauert es von der deutschen Patentanmeldung bis zur Patenterteilung? Weiterlesen
Wenn im Sommer 2026 der Anstoß zur Fußball-Weltmeisterschaft erfolgt, schaut die ganze Welt auf das Spielfeld. Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich aber genauso: Kaum ein Ereignis bündelt so viele gewerbliche Schutzrechte auf so engem Raum wie ein WM-Turnier. Schon der Ball, der über den Rasen rollt, ist ein kleines Lehrstück in Sachen geistiges Eigentum.
Ausgewählte Schutzrechte machen sichtbar, wie Patente, Designs und Marken im modernen Fußball zusammenspielen.
Wie viel geistiges Eigentum steckt in der Fußball-WM 2026? Weiterlesen
Our new PCT Phase Entry Fee Calculator provides applicants, in-house IP departments and foreign patent attorneys with a practical first estimate of deadlines and official fees for entering the German national phase or European regional phase from a PCT application.
Introducing Our PCT Phase Entry Fee Calculator Weiterlesen
Eine internationale Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) bietet Anmeldern den Vorteil, mit einer einzigen Anmeldung zunächst über 150 Vertragsstaaten zu erfassen. Patentschutz für Deutschland entsteht dadurch allerdings noch nicht. Spätestens am Ende der internationalen Phase muss die Anmeldung in die nationale Phase vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder in die europäische regionale Phase vor dem Europäischen Patentamt (EPA) überführt werden. Wer den unmittelbaren Weg über das DPMA wählt, sollte vor allem die Frist von 31 Monaten sowie die notwendigen Förmlichkeiten und Amtsgebühren im Blick haben.
