Die Gutscheine für Marken, Designs und den IP Scan sind für 2026 ausgeschöpft – der Patentgutschein des EUIPO-KMU-Fonds nicht. Bis zu 3.500 Euro Erstattung sind möglich, für nationale wie für europäische Patentanmeldungen. Entscheidend ist die Reihenfolge: erst der Antrag, dann die Anmeldung.
KMU-Fonds 2026 des EUIPO: Patentgutschein noch verfügbar Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) bringt eine wesentliche Neuerung für Patentanmelder: Ab dem 1. Oktober 2025 dürfen Zeichnungen in europäischen Patentanmeldungen auch in Farbe eingereicht werden – ein bedeutender Schritt in Richtung moderner und flexibler Patentanmeldepraxis.
EPA erlaubt farbige Zeichnungen ab Oktober 2025 Weiterlesen
DPMA – Russland
Als Teil des 14. Sanktionspakets angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, nimmt das DPMA keine neuen Anträge mehr von russischen Staatsangehörigen, natürlichen Personen mit Wohnsitz in Russland oder in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen an.
Russland – Keine Schutzrechtsanmeldungen Weiterlesen
Unsere Mandanten erhalten häufig Zahlungsaufforderungen von vermeintlichen Ämtern oder Dienstleistern für ihre Schutzrechte. Dabei sind die Anschreiben tatsächlich so aufgemacht, dass man meint, es könne sich um ein offizielles Behördenschreiben handeln, bei dem schnell reagiert werden müsse. Oft wird ein „Bundesadler“, ein Europäisches Zeichen „Blau mit Sternen“ oder vergleichbare Symbole auf dem Schreiben verwendet, um die vermeintliche Seriosität eines Amtes dem Leser zu vermitteln.
WARNUNG vor Zahlungsaufforderungen Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine bedeutende Änderung in seinem Gebührensystem vorgenommen, die ab dem 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Ziel dieser Neuerung ist es, kleinen Anmeldern den Zugang zum europäischen Patentsystem zu erleichtern und deren Entwicklung und Wachstum zu unterstützen
Europäisches Patentamt: Vereinfachtes Gebührensystem ab April 2024 Weiterlesen
Ab dem 1. April 2024 gilt beim Europäischen Patentamt eine neue Gebührenordnung. Der Betrag für eine große Anzahl von Gebühren wird erhöht.
EPA – Gebührenerhöhung Weiterlesen
Ab dem 01. März 2023 stellt das EPA den Faxversand in Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT ein. Wichtige Mitteilungen werden fortan über die Mailbox versendet. Dies hat aber zurzeit noch keine Auswirkung auf die Einreichung von Anmeldungen und anderen Schriftstücken per Fax, die unter den vom Präsidenten des EPA festgelegten Bedingungen weiterhin möglich ist. Quelle: EPA, Mitt. 01.02.23
EPA – Kommunikation über FAX Weiterlesen
