DPMA – Russland
Als Teil des 14. Sanktionspakets angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, nimmt das DPMA keine neuen Anträge mehr von russischen Staatsangehörigen, natürlichen Personen mit Wohnsitz in Russland oder in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen an.
Russland – Keine Schutzrechtsanmeldungen Weiterlesen
Unsere Mandanten erhalten häufig Zahlungsaufforderungen von vermeintlichen Ämtern oder Dienstleistern für ihre Schutzrechte. Dabei sind die Anschreiben tatsächlich so aufgemacht, dass man meint, es könne sich um ein offizielles Behördenschreiben handeln, bei dem schnell reagiert werden müsse. Oft wird ein „Bundesadler“, ein Europäisches Zeichen „Blau mit Sternen“ oder vergleichbare Symbole auf dem Schreiben verwendet, um die vermeintliche Seriosität eines Amtes dem Leser zu vermitteln.
WARNUNG vor Zahlungsaufforderungen Weiterlesen
Rumänien wird am 1. September 2024 dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beitreten. Das Land hat am 31. Mai 2024 seine Ratifizierungsurkunde hinterlegt und wird somit der 18. Mitgliedstaat, der dem EPGÜ beitritt.
Rumänien tritt dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) bei Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine bedeutende Änderung in seinem Gebührensystem vorgenommen, die ab dem 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Ziel dieser Neuerung ist es, kleinen Anmeldern den Zugang zum europäischen Patentsystem zu erleichtern und deren Entwicklung und Wachstum zu unterstützen
Europäisches Patentamt: Vereinfachtes Gebührensystem ab April 2024 Weiterlesen
Ab dem 1. April 2024 gilt beim Europäischen Patentamt eine neue Gebührenordnung. Der Betrag für eine große Anzahl von Gebühren wird erhöht.
EPA – Gebührenerhöhung Weiterlesen
