Das Europäische Patentamt (EPA) bringt eine wesentliche Neuerung für Patentanmelder: Ab dem 1. Oktober 2025 dürfen Zeichnungen in europäischen Patentanmeldungen auch in Farbe eingereicht werden – ein bedeutender Schritt in Richtung moderner und flexibler Patentanmeldepraxis.
EPA erlaubt farbige Zeichnungen ab Oktober 2025 Weiterlesen
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Das EU-Förderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Unterstützung von Schutzrechten (weitere Informationen finden Sie hier) war bei Patentanmeldungen Anfang des Jahres besonders stark nachgefragt. Die dafür verfügbaren Mittel waren daher schnell ausgeschöpft. Nun stehen jedoch wieder Mittel für Patentanmeldungen zur Verfügung, da nicht alle bewilligten Förderungen tatsächlich genutzt wurden. Laut dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können KMU ab dem 2. Juni 2025 wieder Anträge auf Zuschüsse zu
EU-KMU-Fonds: Ab 2. Juni 2025 wieder Zuschüsse für Patentanmeldungen verfügbar Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 09.01.2025 (Az. 2 U 1/24) die Berufung eines ehemaligen freien Mitarbeiters gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Der Kläger, ein Maschinenbauingenieur mit langjähriger Tätigkeit im Bereich der Bolzenschweißtechnik, verlangte die Übertragung mehrerer Patente sowie Auskunfts- und Schadensersatzansprüche. Er argumentierte, die beklagte Firma habe ohne seine Zustimmung Patente auf seine Erfindungen angemeldet, obwohl er als freier Mitarbeiter tätig war und daher die Rechte
Freier Erfinder – Konkludente Vereinbarung zur Übertragung von Erfindungsrechten Weiterlesen
Auf Initiative der Europäischen Kommission wurde der KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ eingerichtet. Der KMU-Fonds bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit Sitz in der Europäischen Union (EU) finanzielle Unterstützung für den Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums.
EU-Förderung für die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs Weiterlesen
DPMA – Russland
Als Teil des 14. Sanktionspakets angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, nimmt das DPMA keine neuen Anträge mehr von russischen Staatsangehörigen, natürlichen Personen mit Wohnsitz in Russland oder in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen an.
Russland – Keine Schutzrechtsanmeldungen Weiterlesen
Unsere Mandanten erhalten häufig Zahlungsaufforderungen von vermeintlichen Ämtern oder Dienstleistern für ihre Schutzrechte. Dabei sind die Anschreiben tatsächlich so aufgemacht, dass man meint, es könne sich um ein offizielles Behördenschreiben handeln, bei dem schnell reagiert werden müsse. Oft wird ein „Bundesadler“, ein Europäisches Zeichen „Blau mit Sternen“ oder vergleichbare Symbole auf dem Schreiben verwendet, um die vermeintliche Seriosität eines Amtes dem Leser zu vermitteln.
WARNUNG vor Zahlungsaufforderungen Weiterlesen
Rumänien wird am 1. September 2024 dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beitreten. Das Land hat am 31. Mai 2024 seine Ratifizierungsurkunde hinterlegt und wird somit der 18. Mitgliedstaat, der dem EPGÜ beitritt.
Rumänien tritt dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) bei Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine bedeutende Änderung in seinem Gebührensystem vorgenommen, die ab dem 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Ziel dieser Neuerung ist es, kleinen Anmeldern den Zugang zum europäischen Patentsystem zu erleichtern und deren Entwicklung und Wachstum zu unterstützen
Europäisches Patentamt: Vereinfachtes Gebührensystem ab April 2024 Weiterlesen
Ab dem 1. April 2024 gilt beim Europäischen Patentamt eine neue Gebührenordnung. Der Betrag für eine große Anzahl von Gebühren wird erhöht.
EPA – Gebührenerhöhung Weiterlesen
