Patentrecht

Wie viel geistiges Eigentum steckt in der Fußball-WM 2026?

Wenn im Sommer 2026 der Anstoß zur Fußball-Weltmeisterschaft erfolgt, schaut die ganze Welt auf das Spielfeld. Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich aber genauso: Kaum ein Ereignis bündelt so viele gewerbliche Schutzrechte auf so engem Raum wie ein WM-Turnier. Schon der Ball, der über den Rasen rollt, ist ein kleines Lehrstück in Sachen geistiges Eigentum.

Ausgewählte Schutzrechte machen sichtbar, wie Patente, Designs und Marken im modernen Fußball zusammenspielen.

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Anpassung des Doppelschutz Verbots

Bis zum 31. Mai 2023 bestand nach deutschem Recht das Verbot des doppelten Schutzes (sog. „Doppelschutzverbot“) für nationale Patente und europäische Patente. Danach konnte eine Erfindung, für die demselben Erfinder mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ein europäisches Patent mit derselben Priorität und demselben Umfang erteilt wurde, nicht zugleich durch ein nationales Patent geschützt werden. Das nationale Patent wurde wirkungslos, wenn dem Erfinder für dieselbe Erfindung ein europäisches Patent erteilt wurde, das nicht mehr im Rahmen eines Einspruchsverfahrens widerrufen werden konnte.

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EPA – Kommunikation über FAX

Ab dem 01. März 2023 stellt das EPA den Faxversand in Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT ein. Wichtige Mitteilungen werden fortan über die Mailbox versendet. Dies hat aber zurzeit noch keine Auswirkung auf die Einreichung von Anmeldungen und anderen Schriftstücken per Fax, die unter den vom Präsidenten des EPA festgelegten Bedingungen weiterhin möglich ist. Quelle: EPA, Mitt. 01.02.23

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