Das EPA hat sein PACE-Programm neu gefasst: Seit dem 1. Oktober 2026 lassen sich Anträge auf beschleunigte Prüfung in MyEPO einzeln oder als Sammelantrag für mehrere Anmeldungen stellen. Was PACE leistet, wann die Beschleunigung endet und worauf Anmelder achten sollten.
PACE: EP-Prüfung beschleunigen (Neufassung ab 1. Oktober 2026) Weiterlesen
Ab dem 1. April 2027 stellt das Europäische Patentamt seine Verfahren grundsätzlich auf elektronische Einreichung und Zustellung um. Was sich für Patentanmelder und Patentinhaber ändert, welche Ausnahmen bestehen und worauf bei der MyEPO-Mailbox und der Fristenüberwachung zu achten ist.
EPA ab 1. April 2027 digital: Was sich für Patentanmelder ändert Weiterlesen
Ein Patent bietet Erfinderinnen und Erfindern die Möglichkeit, ihre Ideen rechtlich zu schützen und wirtschaftlich zu verwerten. Doch wie läuft eigentlich eine europäische Patentanmeldung ab? Der Prozess wirkt auf den ersten Blick komplex – mit unserer Übersicht möchten wir Licht ins Dunkel bringen.
Der Weg zum Europäischen Patent – Schritt für Schritt erklärt Weiterlesen
DPMA – Russland
Als Teil des 14. Sanktionspakets angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, nimmt das DPMA keine neuen Anträge mehr von russischen Staatsangehörigen, natürlichen Personen mit Wohnsitz in Russland oder in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen an.
Russland – Keine Schutzrechtsanmeldungen Weiterlesen
Unsere Mandanten erhalten häufig Zahlungsaufforderungen von vermeintlichen Ämtern oder Dienstleistern für ihre Schutzrechte. Dabei sind die Anschreiben tatsächlich so aufgemacht, dass man meint, es könne sich um ein offizielles Behördenschreiben handeln, bei dem schnell reagiert werden müsse. Oft wird ein „Bundesadler“, ein Europäisches Zeichen „Blau mit Sternen“ oder vergleichbare Symbole auf dem Schreiben verwendet, um die vermeintliche Seriosität eines Amtes dem Leser zu vermitteln.
WARNUNG vor Zahlungsaufforderungen Weiterlesen
Rumänien wird am 1. September 2024 dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beitreten. Das Land hat am 31. Mai 2024 seine Ratifizierungsurkunde hinterlegt und wird somit der 18. Mitgliedstaat, der dem EPGÜ beitritt.
Rumänien tritt dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) bei Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine bedeutende Änderung in seinem Gebührensystem vorgenommen, die ab dem 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Ziel dieser Neuerung ist es, kleinen Anmeldern den Zugang zum europäischen Patentsystem zu erleichtern und deren Entwicklung und Wachstum zu unterstützen
Europäisches Patentamt: Vereinfachtes Gebührensystem ab April 2024 Weiterlesen
Ab dem 1. April 2024 gilt beim Europäischen Patentamt eine neue Gebührenordnung. Der Betrag für eine große Anzahl von Gebühren wird erhöht.
EPA – Gebührenerhöhung Weiterlesen
Ab dem 01. März 2023 stellt das EPA den Faxversand in Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT ein. Wichtige Mitteilungen werden fortan über die Mailbox versendet. Dies hat aber zurzeit noch keine Auswirkung auf die Einreichung von Anmeldungen und anderen Schriftstücken per Fax, die unter den vom Präsidenten des EPA festgelegten Bedingungen weiterhin möglich ist. Quelle: EPA, Mitt. 01.02.23
EPA – Kommunikation über FAX Weiterlesen
