Rumänien wird am 1. September 2024 dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beitreten. Das Land hat am 31. Mai 2024 seine Ratifizierungsurkunde hinterlegt und wird somit der 18. Mitgliedstaat, der dem EPGÜ beitritt.
Rumänien tritt dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) bei Weiterlesen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine bedeutende Änderung in seinem Gebührensystem vorgenommen, die ab dem 1. April 2024 in Kraft getreten ist. Ziel dieser Neuerung ist es, kleinen Anmeldern den Zugang zum europäischen Patentsystem zu erleichtern und deren Entwicklung und Wachstum zu unterstützen
Europäisches Patentamt: Vereinfachtes Gebührensystem ab April 2024 Weiterlesen
Ab dem 1. April 2024 gilt beim Europäischen Patentamt eine neue Gebührenordnung. Der Betrag für eine große Anzahl von Gebühren wird erhöht.
EPA – Gebührenerhöhung Weiterlesen
