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PCT-Anmeldung: Eintritt in die deutsche nationale Phase – Frist, Voraussetzungen und Amtsgebühren

Eine internationale Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) bietet Anmeldern den Vorteil, mit einer einzigen Anmeldung zunächst über 150 Vertragsstaaten zu erfassen. Patentschutz für Deutschland entsteht dadurch allerdings noch nicht. Spätestens am Ende der internationalen Phase muss die Anmeldung in die nationale Phase vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder in die europäische regionale Phase vor dem Europäischen Patentamt (EPA) überführt werden. Wer den unmittelbaren Weg über das DPMA wählt, sollte vor allem die Frist von 31 Monaten sowie die notwendigen Förmlichkeiten und Amtsgebühren im Blick haben.

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Deutsche Marke: Welche Amtsgebühren fallen beim DPMA an?

Wer eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet, sollte vor allem die Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen im Blick haben. Die amtliche Grundgebühr umfasst bis zu drei Klassen; ab der vierten Klasse fällt für jede weitere Klasse eine zusätzliche Klassengebühr an. Damit hängen die amtlichen Kosten wesentlich davon ab, für welche Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beansprucht wird.

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Deutsches Gebrauchsmuster: Welche Amtsgebühren fallen beim DPMA an?

Das Gebrauchsmuster ist für viele technische Schutzrechtsstrategien vor allem deshalb interessant, weil es vergleichsweise schnell eingetragen werden kann. Anders als beim Patent prüft das DPMA vor der Eintragung nicht umfassend, ob die Erfindung tatsächlich neu und erfinderisch ist. Gerade deshalb ist das Gebrauchsmuster kein „kleines Patent“, sondern ein eigenes Schutzrecht mit eigener Kostenstruktur.

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Markenanmeldungen in Berlin 2025: Top-Anmelder und Entwicklung im Überblick

Berlin bleibt ein starker Markenstandort. Im Jahr 2025 wurden 6.391 Markenanmeldungen von Berliner Unternehmen und Privatpersonen erfasst. Das sind 1.253 Anmeldungen mehr als 2024 und ein Plus von rund 24,4 %.

Nach dem Rückgang in den Jahren 2022 bis 2024 hat sich das Anmeldegeschehen damit wieder spürbar belebt. Der Wert für 2025 liegt nur knapp unter dem bisherigen Höchststand aus dem Jahr 2021.

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Kosten einer deutschen Patentanmeldung – Amtsgebühren über die gesamte Laufzeit von 20 Jahren

Was kostet eine deutsche Patentanmeldung beim DPMA – und welche Patent-Amtsgebühren fallen über die maximale Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag an? Der Beitrag erläutert die amtlichen DPMA-Gebühren (ohne Anwaltskosten), einschließlich Jahresgebühren von Schutzjahr 3 bis 20.

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Unterscheidungskraft von Slogans – DPMA setzt Gemeinsame Praxis ab 16.02.2026 um

Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das EUIPO arbeiten seit 2012 in Konvergenzprojekten an einer möglichst einheitlichen Entscheidungspraxis. Das Konvergenzprojekt 17 (KP17/CP17) befasst sich mit der Frage, wann Slogans als Marke unterscheidungskräftig sind und welche Faktoren dabei typischerweise eine Rolle spielen.

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IP-Recruiting 2026: Weniger Ausschreibungen – Chance für kleinere Kanzleien?

Wer schon einmal als kleinere Patentanwaltskanzlei rekrutiert hat, kennt das Dilemma:

Gute Leute sind rar – und wenn passende Profile wechselbereit sind oder Absolventinnen und Absolventen neu in den IP-Bereich einsteigen wollen, bekommen häufig große Kanzleien oder Industrie/Inhouse den Zuschlag.

Genau deshalb haben wir den Markt über einen längeren Zeitraum (fast drei Jahre) beobachtet. Nicht aus Neugier, sondern um eine sehr praktische Frage zu beantworten:

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